Beiträge mit Tag ‘Rechtslage beim Grillen’

Recht, Rauch und Russ: Wer mit Rücksicht grillt, grillt mit Freunden! (Teil 1)

Written by redaktion. Posted in Garten

GrillsaisonRauch, Qualm und Russ sind gewöhnliche Begleiterscheinung für Grillfans. Genau das kann Ihren Nachbarn unter Umständen jedoch ordentlich stinken.

Wenn Sie nun erschreckt zusammenfahren, weil Sie oft und lange grillen, sollte Sie zunächst beruhigen, dass ein grundsätzliches Grillverbot nur in Ausnahmefällen von deutschen Gerichten verhängt wird. Gleichzeitig gibt es im deutschen Gesetz jedoch kein Recht, nachdem Sie auf ihren Balkon oder Garten, unbeeindruckt von ihrer menschlichen Umgebung, den Grill qualmen lassen können.

Vielmehr lässt sich viel Ärger vermeiden, indem Sie vorzeitig mit Ihren Nachbarn in Kontakt treten und beide Parteien rücksichtsvoll miteinander umgehen. Der weit verbreitete Irrglaube, dass Grillen müsste zwei Tage vorher angemeldet werden, wurde übrigens bereits 2009 vom Amtsgericht Westerstede als unpraktikabel verworfen.

Wann und wo kann ich ohne Reue grillen?

Wie oft und wann genau gegrillt werden darf, kann nicht pauschal beantwort werden und ist von den jeweiligen Einzelumständen abhängig. Eine Übersicht über die bisherige Rechtsprechung ist kaum möglich, weil die Bandbreite an Urteilen zum Thema „Grillen“ zu groß und unterschiedlich ist. Generell zieht sich durch alle deutschen Urteile, dass Grillen generell nur zulässig ist, soweit keine anderen Personen des Hauses oder Nachbargrundstücks gestört werden.

Grillverbot durch Hausordnung oder Mietvertrag?

Ist in Ihrem Mietvertrag oder in der Hausordnung das Grillen ausdrücklich verboten, so müssen Sie dem als Mieter und Vertragspartner Folge leisten. Grillen Sie trotzdem stellt dies einen Vertragsbruch dar, der mit einer Abmahnung und schlimmstenfalls mit einer Kündigung seitens Ihres Vermieters abgestraft wird.

Eine fehlende Regelung im Mietvertrag befreit Sie im Umkehrschluss nicht von einem rücksichtsvollen Verhalten gegenüber ihren Nachbarn. Sprechen Sie sich am besten mit ihren Nachbarn ab und nehmen Sie deren mögliche Beschwerden ernst.

Entscheidend ist die Beeinträchtigung

Dringt Rauch doch in den Wohnbereich Ihrer Nachbarn ein ist es juristisch unerheblich, wo sich der verursachende Grill befindet. Ob die Rauch- und Qualmbelästigung vom Balkon, Terrasse oder dem eigenen Garten ausgeht ist für den Gesetzgeber unwichtig. Entscheidend ist vielmehr, ob eine wesentliche Beeinträchtigung im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) vorliegt. Der Gesetzgeber erfasst in § 3 Abs. 2 BImSchG Luftverunreinigung wie Rauch, Russ oder Qualm als Immissionen und somit als potentiell schädliche Umwelteinwirkung.

Auch wenn Sie nicht auf dem Balkon Ihrer Mietwohnung grillen, können Probleme mit Nachbarn entstehen.

Welche dies konkret sind und worauf Sie achten sollten, erfahren Sie im zweiten Teil unserer Grill und Rechts Reihe…

 

www.vonsales.com